Sehr geehrte Damen und Herren,
nachstehend erhalten Sie die Themenübersicht für die KOA-Sitzung, die am 19.08.20 um 16:30 Uhr im Sitzungssaal 1. Etage im Ortsamt stattfinden soll. Da nicht zu erwarten ist, dass am Montag noch neue Themen hinzukommen sende ich Ihnen die Themenübersicht bereits heute.
TOP Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.08.2020 und Rückmeldungen
TOP Vorbereitung der Beiratssitzung am 03.09.2020
Beim Martinshof – Regionalcenter Bremen Ost in der Georg-Gries-Straße 1, 29329 Bremen
Zum Thema Sicherheit während einer Präsenzsitzung:
- Im Sitzungssaal wird das Ortsamt die Tische und Stühle so aufstellen, dass es ausreichend Abstand zwischen den Plätzen gibt.
- Es besteht die Pflicht Masken zu tragen, der Schutz steht über der Bequemlichkeit. Ausreichend sind dabei einfache Masken.
Für die Masken ist jede*r selbst verantwortlich. Es ist nicht leistbar für alle Bürger*innen und Beiratsmitglieder Masken zur Verfügung zu stellen.
- Am Eingang des Sitzungsaals wird es ein Mittel zur Handdesinfektion geben, welches auch genutzt werden muss.
- Wer sich nicht an die Abstandsregel hält wird ermahnt und bei wiederholten Verstößen der Sitzung verwiesen.
Änderungsvorschläge habe ich farblich hinterlegt
TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.07.2020 sowie Rückmeldungen
sowie Änderung der Geschäftsordnung
TOP 2: Fragen, Wünsche, Anregungen in Stadtteilangelegenheiten
Neu – Vorschlag
TOP 3: Bericht zum aktuellen Sachstand KiTa-Ausbau
- Bericht durch Frau Hebecker, Senatorin für Kinder und Bildung
- Vorstellung STEPKE – Träger der neuen KITA Auguste-Bosse-Straße (Schlengstraße)
TOP 4: Stärkung des Radverkehrs im Stadtteil
TOP 5: Bankenversorgung in Hemelingen
dazu eingeladen: Herr Andree Hilken (Die Sparkasse Bremen AG, Filiale Hemelingen)
sowie weitere Kollegin, Name folgt
TOP 6: Vorstellung der Arbeit des Stadtteilmarketings (Zusage Birgit Benke)
TOP 7: Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung
hier: Abgabe einer Stellungnahme
TOP 8: Beiratsverschiedenes
- Antrag der AfD auf „Aufhebung der Maskenpflicht während der Beiratssitzungen sowie Ergänzungsantrag“
- Antrag der SPD „KOA-Sitzungen und jede 2te Beiratssitzung als Videokonferenz durchführen“
- Beschlussempfehlung des Fachausschusses „Bau, Klimaschutz u. Verkehr“ zum Verkehrsbudget des Beirates
- Globalmittelvergabe
- Beschlussfassung zu Sitzungsterminen des Beirates 2021
• Zu TOP 1: Änderung der Geschäftsordnung
Entwurf ist am 10.08.2020 allen Beiratsmitgliedern zugegangen und noch einmal beigefügt.
• Zu TOP 2: Bürgerantrag an den Ortsbeirat Hemelingen
Ich beantrage die sofortige Öffnung des Rennbahngeländes,
zumindest eine testweise Öffnung während der Ferienzeit vom 16.7 - 28.8. 2020.
Für Hunde soll Leinenpflicht bestehen.
Das Gelände sollte über die vorhandenen drei Tore zugänglich gemacht werden.
Zur Begründung: Dieses Jahr werden mehr Bremer ihre Ferienzeit in Bremen verbringen. Diese schöne Fläche kann von den Anwohnern zum Aufenthalt in der Natur, zur Erholung und zur Freizeitgestaltung, z.B. Joggen genutzt werden. Es wäre sinnvoll die Fläche allen Bürgern zuzuführen mit Hinweisschildern an den Ein/Ausgängen, die auf die Gewässer hinweisen. Auch ein Hinweis keinerlei Veränderungen vorzunehmen und keinen Abfall zu hinterlassen wäre hilfreich.
Mitteilung Ortsamt an den Bürger: Das Ortsamt und der Beirat entscheiden nicht über die Öffnung, wir beraten das Thema entweder im Regional Ausschuss oder im Koordinierungsausschuss des Beirates und geben ihnen dann Rückmeldung. Eigentümer ist die Wirtschaftsbehörde, die Zwischennutzung mach die ZZZ Zwischenzeitzentrale, gerne können Sie sich auch direkt an diese wenden
Über den Bürgerantrag soll auf Beiratssitzung beraten werden.
Bürgerantrag Abfallzwischenlager und weiteres:
Guten Tag zusammen,
wir beziehen uns mit dem heutigen Schreiben auf unseren BÜRGERANTRAG vom 02.10.2019 bzgl. des Abfallzwischenlagers an der Hermann-Funk-Strasse .
Diese Angelegenheit wurde bereits in einer Deputationssitzung behandelt, wobei sich ergab, dass die Firma BREWELO nicht der Verursacher ist, sondern die Firma Nehlsen.
Es sollte eine neue Sitzung geben, wo dann eben diese Firma eingeladen werden sollte. LEIDER haben wir seit dem nichts mehr gehört!
Wir erwarten nunmehr, dass unserer Frage nach Genehmigung dieser Anlage nachgegangen wird. Es ist nicht besser geworden, sondern wird immer schlimmer! Der Müll und Dreck hängt weiterhin sichtbar über dem Fangnetz und die Geruchsbelästigung ist weiter vorhanden.
Sehen Sie dieses Schreiben bitte als erneuten BÜRGERANTRAG. Es wäre nett, wenn Sie uns auf dem Laufenden halten würden.
Mfg
Birgit Böcker
Annette Mahler
Petra und Günther Vollborn Bremen, den 09.07.2020
• Zu TOP 5: Mitteilung Postbank
Antwort des Ortsamtes:
vielen Dank für Ihre Antwort, ich muss Sie allerdings in einem Punkt korrigieren, Sie betreiben im Stadtteil Hemelingen/Bremen folgende Filiale:
Postbank Filiale mit Geldautomat
Pfalzburger Str. 41
D-28207 Bremen
Wenn ich Ihre Antwort richtig verstehe, dann nehmen Sie an einer Beiratssitzung teil, wenn Sie eine Filiale betreiben? Der Ortsteil Hastedt gehört zum Stadtteil Hemelingen, insofern ist hier auch der Beirat Hemelingen zuständig.
Ist es Ihnen möglich am 3. September eine*n Vertreter*in der Postbank zu entsenden?
Die Rückantwort steht zurzeit noch aus.
• Zu TOP 7:
Der Beschlussvorschlag des Beiratssprechers und des OAL ist am 7.12. allen Beiratsmitgliedern zugegangen und noch einmal beigefügt.
Zu TOP 8:
Empfehlung des Fachausschusses „Bau, Klimaschutz und Verkehr“ vom 04.08.2020
Der Beirat Hemelingen stellt aus seinem Verkehrsbudget einen Betrag i. H. v. 7.000,00 € für die Versetzung der Schaltkästen in der Christernstraße zur Verfügung.
TOP Vorgemerkte Themen für künftige Beiratsbefassungen
- Konzept zum besseren Schutz von Fußgänger*innen und Radfahrer*innen
-Schwerpunktsitzung zum Thema „Verkehr“ im Herbst 2020
- Leerstand im Stadtteil
-Umweltwächter / Ordnungsdienst“ (01.10.2020, Zusage Herr Gatena Bremer Stadtreinigung)
- Vorstellung des Geruchsgutachtens KöCo-Gelände“ (evtl. 01.10.2020)
- Gemeinsame Sitzung mit den Beiräten Mitte / Östliche Vorstadt, dazu tel. Mitteilung der Ortsamtleiterin Mitte/Östliche Vorstadt: Beirat Mitte macht bis Sommer keine Präsenzsitzungen, ÖV auch eher nicht, also zurzeit keine Sitzung zu dritt zum Thema Rad Premium---- evtl. am 01.10.2020, falls kein gemeinsamer Termin vereinbart werden kann)
-Radpremium Route: nach dem Termin der Lenkungsrunde[1] soll die Radpremium Route im Beirat thematisiert werden.
- Änderung des Kreuzungsbauwerks der Strecke 1404 über die Strecke 2200 der Deutschen Bahn AG in Bremen-Hemelingen, südlich der A1-Anschlussstelle; Abstimmung zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (Frühjahr 2021)
-Vorstellung der Bremen Greeters (siehe unter www.deutschland-greeter.de/bremen/)
TOP Privatfeiern“ an öffentlichen Orten sowie „Freiluftpartys“
Zu Freiluftpartys wird es Anfang September ein Gespräch geben.
TOP Verschiedenes
u.A. Denkmalschutz Wasserturm (Anlage 1)